D a s L i b e r a l e T a g e b u c h

Sammlung Originaldokumente aus „Das Liberale Tagebuch“, http://www.dr-trier.de

Mehr Wachstum durch Innovation

Mi, 30.08.2006

Deutschland ist das Land der Ideen. Damit es sich auch in Zukunft im technologischen Wettbewerb behauptet, hat die Bundesregierung eine Hightech-Strategie entwickelt. Zukunftstechnologien werden gezielt gefördert und die Kooperation zwischen Wirtschaft und Forschung verbessert.

Das Bundeskabinett hat am 29. August 2006 die "Hightech-Strategie für Deutschland" beschlossen. Die über alle Ressorts hinweg entwickelte nationale Strategie rückt die Innovationspolitik ins Zentrum des Regierungshandelns. Die Kräfte von Staat, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft werden gebündelt.

Herausforderung des 21. Jahrhunderts annehmen

Mehr denn je spüren wir die Folgen der Globalisierung. Einen Kostenwettbewerb kann Deutschland nicht gewinnen. Deswegen müssen wir immer ein Stück besser sein als andere. Wettbewerbsvorteile und damit Wachstumschancen lassen sich nur durch neue Ideen, Produkte und Systemlösungen gewinnen. Damit schaffen wir Arbeitsplätze und sichern unseren und den Lebensstandard unserer Kinder.

15 Milliarden Euro bis 2009

Insgesamt stellt die Bundesregierung bis 2009 15 Milliarden Euro für Spitzentechnologien und technologieübergreifende Querschnittsmaßnahmen bereit. Dies ist die größte Investition in den Wissenschaftsstandort Deutschland seit der deutschen Wiedervereinigung.

Die Bundesregierung erwartet von der Wirtschaft und den Ländern, ihrerseits ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) auszubauen. Damit sollen die Aufwendungen für FuE bis 2010 auf drei Prozent des Bruttoinlandproduktes steigen. Dieses Ziel hat die EU in ihrer Lissabon-Strategie formuliert.

Innovationsstrategien für die 17 wichtigsten Zukunftsfelder

Die Hightech-Strategie legt Ziele für 17 Zukunftsfelder fest. Für jedes Feld der Innovationspolitik gibt es einen klaren Fahrplan von Initiativen. Dabei werden Forschungsförderung und Rahmenbedingungen stets gemeinsam betrachtet.

Erstmals hat die Bundesregierung durch eine Stärken-Schwächen-Analyse ein klares Profil dafür geschaffen, wo Deutschland in den verschiedenen Zukunftsfeldern steht. Damit zeigt sich auch, wo noch besonders viel zu tun ist. Hauptziel ist es, neue Märkte für Produkte und Dienstleistungen zu erschließen oder bestehende Märkte zu Leitmärkten auszubauen.

Herausgehoben sind Bereiche, die von besonderem nationalen Interesse sind oder über wirtschaftliche und wissenschaftliche Potenziale verfügen. Hierzu zählen etwa die Gesundheits-, Sicherheits- und Energieforschung. Zu den Handlungsfeldern gehören auch Schlüsseltechnologien wie die Nano-, Bio- oder die Informations- und Kommunikationstechnologien.

>> Der Fahrplan der Hightech-Strategie

Neue Impulse durch Querschnittsaktivitäten

Neben der Förderung dieser vielversprechenden Hightech-Sektoren werden auch übergreifende Querschnittsmaßnahmen besonders unterstützt.

Die Bundesregierung fördert Kooperationen und Gemeinschaftsprojekte von Wirtschaft und Wissenschaft so stark wie noch nie. Zum Beispiel durch die Einführung einer Forschungsprämie und durch die Förderung von herausragenden Einrichtungen. Aber auch dadurch, dass die besten Beispiele für die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft sichtbar gemacht werden.

Die Wege von der Entwicklung zum Markt werden kürzer und schneller. Neue Förderinstrumente lassen Ideen und Forschungsergebnisse schneller und unbürokratischer auf ihre wirtschaftliche Anwendbarkeit und Verwertbarkeit überprüfen.

>> Brücken zwischen Forschung und Zukunftsmärkten

Die Bundesregierung unterstützt besonders Hightech-Gründungen und den innovativen Mittelstand. Dies geschieht durch die Unternehmenssteuerreform und den fortlaufenden Bürokratieabbau. Die Finanzierung von Forschungsvorhaben durch Banken und Investoren soll erleichtert, die Bedingungen für Wagniskapital verbessert werden.

Schließlich wird verstärkt in die Köpfe investiert, da die Zukunft entscheidend von der beruflichen Qualifikation der Menschen abhängt. Das Bildungs- und Ausbildungswesen hat höchste Priorität. Es soll die Potenziale eines jeden Menschen in Deutschland bestmöglich fördern.

Bund und Länder wollen Hochschulen in die Lage versetzen, einer stark steigenden Zahl von Studierenden eine hochwertige wissenschaftliche Ausbildung anzubieten. Spitzenbegabungen sollen besonders unterstützt werden. Gute Arbeitsbedingungen machen Deutschland für Wissenschaftler und Fachkräfte aus dem Ausland attraktiv.

>> Die Querschnittsaktivitäten

Bestandteil der EU-Forschungspolitik

Die Bundesregierung gestaltet mit der Hightech-Strategie die europäische Forschungs- und Innovationspolitik aktiv mit. Das nationale Innovationssystem ist Teil des Europäischen Forschungsraums.

Die Hightech-Strategie knüpft an europäische Initiativen an. Die Bundesregierung wird die Forschungs- und Innovationspolitik zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Präsidentschaft im 1. Halbjahr 2007 machen.

Strategie wird evaluiert

Die Innovationsstrategie wird regelmäßig auf den Prüfstand gestellt. Die Bundesregierung wird eine erste Bilanz im Herbst 2007 ziehen. Ab dem Jahr 2008 dokumentiert der Bundesbericht Forschung und Innovation die Fortschritte.

Regelmäßige Gespräche mit Wissenschaft und Wirtschaft in der neu eingerichteten Forschungsunion helfen, die Innovationsstrategien umzusetzen und fortzuentwickeln.